Rundfunkbeitrag

Informationen, Quellen und meine Meinung dazu…

Ich zahle momentan keinen Rundfunkbeitrag, weil ich den Sinn und Zweck zur Erhebung des „Beitrages“ für verfassungswidrig halte.

Ich bin kein Gegner des offentlich rechtlichen Rundfunks. Ich bin gegen die Art und Weise, wie der Rundfunk produziert wird und wie unnötige Kosten unter dem fadenscheinigen Deckmäntelchen der Demokratie und Gleichheit verpulvert werden.

Da es nicht damit getan ist, nur zu jammern, bedarf es anderer Mittel, um auf die meiner Meinung nach skandalösen Umstände hinzuweisen und Änderungen zu bewirken. Dazu zählt vor allem Aufklärung und Anregung zu einer Auseinandersetzung mit dem Thema.

Auf den folgenden Unterseiten präsentiere ich von mir recherchierte und zusammengestellte, aber für jeden zugängliche Informationen, angereichert um meine Meinung und wenn zuordnebar, die Meinung der Gegenseite.

Quellen:

Grundgesetz:

http://dejure.org/gesetze/GG

13. Rundfunkstaatsvertrag (RStV):

www.dvtm.net/fileadmin/pdf/gesetze/13._RStV.pdf

15. Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV):

https://www.rundfunkbeitrag.de/e1645/e1734/15terRundfunkbeitragsstaatsvertrag.pdf

Satzung des Südwestrundfunks über das Verfahren zur Leistung der Rundfunkbeiträge:

www.swr.de/-/id=11090026/property=download/nid=7687256/1t29tfl/index.pdf

18. KEF-Bericht:

http://www.kef-online.de/inhalte/bericht18/

19. KEF-Bericht: